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40 Jahre Bürgerinitiative Essener Park – wir leben noch!

In der Verwaltung von Berlin Mitte gibt es Überlegungen, den „Essener Park“ in Moabit als „Geschützte Grünanlage“ aufzugeben. Das interessierte die „Stadtteilvertretung Turmstraße“ und alarmierte AnwohnerInnen. Über einen Ortstermin am 1. August 2016 haben wir auf der Silberahorn-Seite am 2. und 5. August berichtet. An diesem Ortstermin nahmen auch AktivistInnen der „Bürgerinitiative Essener Park“ teil. Sie schickten uns folgende Erinnerungen an bürgerschaftliches Engagement gegen Bebauungsabsichten in den 1970er Jahren:

Der Essener Park liegt in Moabit, das zu den dichtestbebauten Wohngebieten Europas gehört. Als es uns in den späten 70ern zu Ohren kam, dass der Essener Park, eine 6000 qm große baumbestandene Innenhoffläche im Block Essener/Krefelder/ Stromstr./Alt-Moabit bebaut werden sollte, war das über eine Anwohnerin, die als Mieterin vage über ein Bauprojekt „an der Essener Str.“ informiert worden war. Es gab noch keine Grünen, keine Linken, die damalige „Opposition“ im Rathaus Tiergarten bestand aus zwei (!) FDP-Bezirksverordneten gegenüber einer SPDCDU-Einheitsregierung.

Diese FDP-Verordneten waren es denn auch, die 1977 für uns eine kleine Anfrage im Bezirksparlament stellten, was es mit dem Gerücht über Baupläne auf sich habe. Wir erfuhren, dass die Bebauung mit einem Haus des älteren Bürgers seit 1972 geplant war.

Offizielles Modell der geplanten Bebauung: "Haus des älteren Bürgers" im Essener Park

Offizielles Modell der geplanten Bebauung: „Haus des älteren Bürgers“ im Essener Park (Anklicken vergrößert)

Wir gründeten die „Bürgerinitiative Essener Park“, verteilten ständig an die umliegenden Bewohner Infomaterial und veranstalteten unser erstes Essener-Park-Fest mit ca. 2000 Besuchern. Parallel engagierte sich die benachbarte Heilandsgemeinde mit mehreren Bürgerversammlungen, zu denen die geladenen Behördenvertreter regelmäßig nicht erschienen.

Der Rechtsweg gegen die Bebauung wird mit unserem Vertreter RA Reiner Geulen eingeleitet. Am 9.6.1978 wird vom Verwaltungsgericht entschieden: im Essener Park darf nicht gebaut werden. Gleichzeitig schrieben wir Rechtsgeschichte, denn erstmalig wurde auch Mietern ein Klagerecht auf Nachbarschutz eingeräumt. Wir plakatieren hoch oben auf einer Riesenleiter schwankend im Morgengrauen an einer Brandmauer unser Transparent: „Gerichtsentscheid in erster Instanz: der Essener Park bleibt ganz.“ Dieses halsbrecherische Unterfangen betrieben wir in der Folge öfter, nicht selten erwartete uns unten der Streifenbeamte.

Plakat 1Plakat 2

 

 

 

 

 

 

Die Entscheidung des Verwaltungsgerichts wurde dann am 5.10.1978 vom Oberverwaltungsgericht wieder aufgehoben. Allerdings mit einer denkwürdigen Begründung: „Der Senat teilt allerdings das bereits vom Verwaltungsgericht geäußerte Befremden darüber, dass hier ungeachtet der allenthalben erhobenen Forderung nach einer den modernen städtebaulichen Vorstellungen entsprechenden Entkernung der älteren Wohnblöcke in den Großstädten eine der seltenen vorhandenen großen und parkartig ausgestalteten Blockinnenflächen in einem besonders dicht besiedelten Stadtbezirk zum großen Teil überbaut werden soll …“

Der Essener Park im Sommer, ca 1977/ 1978

Der Essener Park im Sommer, ca 1977/ 1978

Die Bau- und Baumfällgenehmigung wurde dann erteilt.
Am 14.10.78 veranstalten wir die seit den Arbeiterdemos der 20er Jahre wohl größte Demo in Moabit für den Erhalt des Essener Parks. In der Heilandskirche findet am 13.12.78 ein Solidaritätskonzert des Brandenburgischen Kammerorchesters statt.

Deomonstration vor dem Rathaus Tiergarten - Wurche war Bürgermeister von Berlin-Tiergarten

Demonstration vor dem Rathaus Tiergarten –  Gottfried Wurche war von 1975-1978  Bürgermeister von Berlin-Tiergarten

Zusammen mit der Berliner Baumschutzgemeinschaft pflanzen wir eine „Wehrpappel“ im Park.
Eine Anwohnerin spendet mehrere tausend D-Mark für unsere Arbeit, darüber hinaus sammeln wir ständig bei den Moabitern für unsere Gerichtskosten.

Erstes Sommerfest im Essener Park

Erstes Sommerfest im Essener Park, 1977

 Jedes Jahr feierten wir ein großes öffentliches Essener-Park-Fest mit illustren berühmten Orchestern, Musik- oder Kabarettprogrammen, die alle kostenlos auftreten (das letzte 2005). Wir sind stadtweit bekannt.

Blick von oben auf das erste Sommerfest 1977 im Essener Park

Blick von oben auf das erste Sommerfest 1977 im Essener Park

Im März 1979 geben wir eine 30-seitige Broschüre über unsere Arbeit heraus.

Es muss 1981 gewesen sein, als der damalige Bausenator Harry Ristock kurz vor seinem politischen Ende entschied: der Essener Park wird nicht bebaut.
Plakat 3 Ristock

Nach 1978 waren die ersten „Alternativen“ in die Bezirksverordneten-versammlungen und ins Abgeordnetenhaus eingezogen, der SPD kamen massiv die Wähler abhanden.

Nun erfahren wir im August 2016, dass schon wieder über die Zukunft des Essener Parks diskutiert wird. Das Grünflächenamt will die geschützte Grünfläche angeblich loswerden. Um sie nicht an den neuen Besitzer der Essener-Str.-Bebauung Akelius zu verkaufen, der wohl Interesse an einer Bebauung hätte, erwägt man, die Fläche an das Jugendamt abzugeben, das dann Kitas etc. dort spielen lassen möchte.

Dennoch muss angesichts der neuesten Pläne des Bezirksamts, Hand an den Essener Park zu legen, an die unheilvolle Tradition in diesem Bezirk erinnert werden: wann immer Sozialflächen benötigt werden, werden diese von öffentlichem Grün genommen.

  • Der Fritz-Schloss-Park ist mittlerweile durch die Neubauten einer Schule und eines Kinderzentrums, Sportplätze etc. um mehr als ein Viertel seiner Fläche reduziert worden.
  • Der Carl-von-Ossietzky-Park wurde durch den Neubau eines Seniorenwohnhauses und einer Kindertagesstätte immer wieder verkleinert.
  • Beim Bau der Zille-Siedlung wurden viele hundertjährige Platanen unwiederbringlich zerstört, ebenso zugunsten der Straßenbahn in der Invalidenstr.
  • Beim „Umbau“ des Ottoparks und des Kleinen Tiergartens wurde zugunsten sozialer Einrichtungen massiv in den Baumbestand der öffentlichen Flächen eingegriffen.
  • Der Große Tiergarten verlor durch Kanzleramt, Carillon etc. viel Fläche.

Zum Schluss noch ein Satz, den der Moabiter Künstler Klaus Franken 1979 unter der Überschrift „Moabiter Zukunft“ auf einem Linoldruck verfasste:

Der Essener Park bleibt ganz,
das Rathaus wird abgerissen
und der Ottopark bis an die Markthalle herangeführt.
So wird langsam jeder Quadratmeter Boden
wieder sinnvoll genutzt.“

Dem haben wir nichts hinzuzufügen.

Bürgerinitiative Essener Park, August 2016


Die Bürgerinitiative SilberahornPLUS bedankt sich herzlich für diesen Bericht und die Fotos aus den 1970er Jahren!
B. Nake-Mann, 11. Aug. 2016

 

Dortmunder Straßenbäume – Fällung trotz konstruktiver Bürgervorschläge

Seit heute Nachmittag (4.2.16) kündigen Schilder des Straßen- und Grünflächenamtes (SGA) in der Dortmunder Straße „Baumarbeiten“ an. Die AnwohnerInnen aber wissen, dass hier keine Baumpflege geplant ist, sondern Baumfällungen.

Kleine Ergänzung am 5.2.16: Ein Anwohner der Dortmunder hat auf Nachfrage von Herrn Leder telefonisch die Auskunft bekommen: 10 Bäume sollen gefällt werden. BN-M

Fäll Schild u Dortm

Politisch beunruhigend finde ich, dass die AnwohnerInnen bisher keinerlei Antwort von der Verwaltung bekommen haben, was die Verwaltung zu den konstruktiven Vorschlägen der Bürgerinitiative Dortmunder Straße sagt. Diese konstruktive Alternative ist dem SGA (Straßen-und Grünflächenamt) am 20. Januar mitgeteilt worden. s. Pkt. 7, 7.1 und 7.2

Politisch beunruhigend finde ich auch, dass der einstimmige Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vom 21. Januar 2016 vom Bezirksamt offenbar missachtet wird. Darin wurde das Bezirksamt von der BVV ersucht,  „Weitere Baumfällungen … (standfester Bäume)  sollen bis zum Herbst 2016 ausgesetzt werden. …. die Vorschläge der Freien Planungsgruppe Berlin GmbH … zur baumtechnischen Baumerhaltung unter Berücksichtigung einer verkehrssicheren Straßenraumgestaltung (sind) durch das Bezirksamt in Abstimmung mit der Bürgerinitiative Dortmunder Straße planerisch zu vertiefen, zu ergänzen und zu prüfen. …“  S. Drs. 2539/IV.

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Im September 2016 sind Wahlen in Berlin. Warum soll man zur Wahl der BVV gehen, wenn die gewählten Bezirksverordnetenvertreter nicht mal erwirken können, dass die Verwaltung eine konstruktive Bedenk- und Planungspause von acht Monaten einlegt ??

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Dass  Bereitschaft zur konstruktiven Bürgermitarbeit von der Bezirksverwaltung geschätzt werden würde – sobald die BürgerInnen alternative Lösungen vorschlagen – dafür ist der Fall Dortmunder Straßen-Bäume wieder ein trauriges Gegenbeispiel.

B. Nake-Mann, 4. Febr. 2016

Zweiter Erfolg der BI Dortmunder – in der BVV

Der Bezirksverordnete Tilo Siewer brachte einen Dringlichkeitsantrag der Grünen Fraktion in die BVV am 21.1.2016 ein. Drs. 2539/IV

Darin heißt es: „Weitere Baumfällungen in der Dortmunder Straße sollen bis zum Herbst 2016 ausgesetzt werden. In dieser Zeit sind die Vorschläge der Freien Planungsgruppe Berlin GmbH ….durch das Bezirksamt in Abstimmung mit der Bürgerinitiative Dortmunder Straße planerisch zu vertiefen, zu ergänzen und zu prüfen.“ …..

Vorausgegangen war intensive Bürgerarbeit der BI Dortmunder Straße in den Wochen vorher:

Am Samstag 9.1.16 trafen sich etwa 20 AnwohnerInnen und beschlossen, sich fachliche Beratung von der „Freien Planungsgruppe Berlin“ – FPB – für Baumrettung und sichere Gehweggestaltung einzuholen. (s. Berliner Woche).

Am 11. Januar ließen sich Vertreter der BI Dortmunder von Herrn Pein – er ist im SGA (Straßen- und Grünflächenamt) zuständig für Straßenunterhalt und Verkehrssicherungspflicht – bei einem Ortstermin in der Dortmunder Straße erläutern, welche Maßnahmen das Amt bisher geplant hat. Umgekehrt wurden ihm Baumrettungsvorschlägen der BI Dortmunder vorgetragen.

Am Samstag 16.1.16 nahmen wieder etwa 20 AnwohnerInnen am Arbeitstreffen mit Herrn Dipl.-Ing. Panhorst von der FPB teil. Er stellte straßen(um)planerische Grenzen und Möglichkeiten vor, die die Fällung von 12 Bäumen vermeiden.

Am 19.1.16 gab es einen erneuten Ortstermin in der Dortmunder Straße mit Vertretern der BI Dortmunder und Herrn Pein und Herrn Leder vom SGA, begleitet von einem freien Planer, der die Vorplanung für die Sanierung der Gehwege nach Fällung von 12 Bäumen gemacht hat.
Ergebnis aus Sicht des SGA: Drei Bäume (Nr. 8, 9, 14) können durch provisorische Maßnahmen auf dem Fußweg erhalten werden. Mehr nicht.

Baumkarte Dortmunder Straße mit Fällmarkierungen des Grünflächenamtes. Pfeilmarkierungen durch BN-M

Baumkarte Dortmunder Straße mit Fällmarkierungen des Grünflächenamtes. Pfeilmarkierungen durch BN-M

Am 20. und 21.1.16 wurden die beiden betroffenen Fachämter (Herr Leder (Straßenbäume) und Herr Pein (Straßenunterhalt)), die Fraktionen SPD, B90/Grüne, CDU, LINKE, Piraten in der BVV Mitte sowie Herr Stadtrat Spallek über die Stellungnahme der FPB vom 18.1.16 sowie den Stand(punkt) der Bürgerinitiaitve Dortmunder Straße vom 20.1.2016 informiert. S. hier.

In der Sitzung der BVV Mitte am 21. Januar 2016 nahmen schließlich alle Fraktionen den Antrag „Charakter der Dortmunder Straße erhalten III“ ohne Gegenstimmen an!

Wenn die Verwaltung den Beschluss respektiert, hat die BI Dortmunder nun Zeit gewonnen, um ihr Ziel „Sichere Gehwege – Erhalt standfester Bäume“ mit Fachleuten weiter zu konkretisieren und mit AnwohnerInnen und der Verwaltung zu diskutieren.

B. Nake-Mann,
22.1.2016

Bürgerbeteiligungsbericht in der Berliner Woche

Erst seit heute kenne ich den link zu einem Bericht über den Ortstermin in der Dortmunder Straße, am 12.12.2015.

http://www.berliner-woche.de/hansaviertel/politik/buergerbeteiligung-fehlanzeige-bezirk-will-in-der-dortmunder-strasse-zwoelf-baeume-faellen-d91483.html

Vielleicht hatte ich den Bericht nicht gesehen, weil die Berliner Woche die Dortmunder Straße in Moabit ins Hansaviertel „verlegt“ hat. Egal, der Bericht ist interessant.

Beim Treffen morgen, am Sa, 9.1. 2016, 14 Uhr im PROMO, kann die „Bürgerinitiative Dortmunder Straße“  vielleicht berichten, wie das Bezirksamt Mitte den Beschluss der BVV vom 17.12.15,  „Charakter der Dortmunder Straße erhalten!“ umzusetzen gedenkt.

B. Nake-Mann, 8. Januar 2016

Erster Erfolg für Bürgerinitiative Dortmunder Straße !

Von der Bezirksverordnetenversammlung Mitte (BVV) wurde gestern Abend der Antrag „Charakter der Dortmunder Straße erhalten!“ einstimmig angenommen!

Formuliert und eingebracht hatte den Antrag Tilo Siewer von B90/Grüne, der beim Ortstermin am 12.12.15 dabei gewesen war und dieses Vorhaben angekündigt hatte. Die CDU-Fraktion hatte kleine textliche Änderungen gewünscht. Grundsätzlich unterstützte sie dabei das Ziel,
d i e  sieben Bäume zu erhalten, die das Straßen- und Grünflächenamt aus „baulichen Gründen“ fällen wollte. Interessant, dass die CDU den Workshop-Beginn schon für Anfang Januar 2016 wünschte, nicht „spätestens Februar“, wie im Text der Grünen. Die SPD war sowohl mit dem Text der Grünen, wie auch mit dem leicht geänderten Text einverstanden, so die Fraktionsvorsitzende in der BVV-Sitzung gestern Abend. LINKE und Piraten hatten bereits im Vorfeld ihre Zustimmung zu dem Grünen-Antrag bekundet. Um 21.43 Uhr wurde abgestimmt: alle Fraktionen für den Antrag!

Der Wortlaut des angenommenen Antrags:

Das Bezirksamt wird ersucht, zumindest die aus baulichen Gründen erwogene Fällung von 12 Bäumen in der Dortmunder Straße im Zeitraum vom 25.01.2016 bis 05.02.2016 vorerst auszusetzen. Vor einer Fällung einzelner Bäume ist ein Alternativkonzept unter Beteiligung der Anwohnerinnen und Anwohner zu erarbeiten. Um den Charakter der Straße zu erhalten, sollen Bäume nur dann gefällt werden, wenn sie wurzelkrank und umsturzgefährdet sind. Dies ist wiederum im Einzelfall qualifiziert nachzuweisen und mit alternativen Maßnahmen zur Fällung abzuwägen. Nach Fällungen sind unverzüglich Neuanpflanzungen vorzunehmen.

Für die Erarbeitung des Alternativkonzepts soll beginnend Anfang Januar 2016 bis Februar 2016 ein Workshop unter anderem unter Beteiligung der „Bürgerinitiative Dortmunder Straße“ durchgeführt werden.

Bezüglich der möglicherweise aus fachlichen Gründen vorzunehmenden Fällung von 5 Bäumen in der Dortmunder Straße wird das Bezirksamt ersucht, möglichst zügig eine Nachpflanzung vorzunehmen. Die Auswahl der nach zu pflanzenden Bäume soll in Abstimmung mit der Anwohnerschaft bzw. der „Bürgerinitiative Dortmunder Straße“ erfolgen.

Für die Finanzierung der Nachpflanzung soll das Bezirksamt ggf. auch private Spenden aktiv einwerben.“

Quelle, s. hier.

B. Nake-Mann, 18./23.12.2015

Bäume in der Dortmunder – Orts-Termin 12. Dezember 2015

Gestern sah ich in der Dortmunder Straße und in der Elberfelder und der Bochumer Straße an einigen Haustüren folgenden Anschlag:

AnschlagAnklicken vergrößert das Bild

 

Die „Bürgerinitiative Dortmunder“ weist mit Alarmplakaten an Bäumen in der Dortmunder Straße auf die Baum-Fällabsichten hin. Die „Bürgerinitiative Dortmunder“ und die „Bürgerinitiative SilberahornPLUS“ haben sich an Herrn Leder gewandt, der im Bezirksamt für Straßenbäume zuständig ist,  und nach Alternativen für die Fäll-Absichten gefragt.

Wir sind erfreut, dass Herr Leder bereit ist,
am Samstag, 12. Dez. 2015 ab 14 Uhr
mit AnwohnerInnen und BaumfreundInnen zu sprechen und seine Baumfäll-Absichten zu erläutern. Wir hoffen, dass er offen ist, Alternativen zum Fällen – wenigstens  einiger der 12 Fäll-Kandidaten in der Dortmunder Straße – mit den AnwohnerInnen zu überlegen.

Ortstermin-Treffpunkt:
Dortmunder/Ecke Bochumer Straße/Ecke Bundesratufer = vor der Buchkantine.

Für eventuellen Beratungsbedarf nach dem Ortstermin haben wir ab 15 Uhr in der Buchkantine einen Tisch reserviert.

B. Nake-Mann,   8. Dez. 2015