Archiv für den Monat Februar 2015

JVS Bremer Straße ab Frühjahr 2015 wieder geöffnet

Diese gute Nachricht will ich hiermit schnell veröffentlichen. Diese Nachricht gab Schulstadträtin Smentek gegen Ende der Veranstaltung bekannt, gestern Abend in der Kurt-Tucholsky-Schule. Zuvor war ihr ENTWURF eines „Infrastrukturkonzepts für Mobilitätserziehung im Bezirk Mitte“ auf vielfältige fachliche Kritik der Teilnehmenden gestoßen. Ohne Hektik solle an dem Konzept in den nächsten Monaten weitergearbeitet werden, sagte nun die Schulstadträtin.
Damit ist die JVS Moabit noch nicht verbessert und langfristig gesichert. Aber ein erster positiver Schritt ist gemacht.

Über die Veranstaltung selbst will ich in den nächsten Tagen auf der Silberahorn-Seite schreiben. Auch soll ein Protokoll des bezirklichen Protokollanten im Internet veröffentlicht werden.

Heute sei erstmal allen Engagierten herzlich gedankt:
denen, die die Demonstration organisiert haben,
denen, die mit Frau Smentek die Art der Veranstaltung vorbesprochen hatten,
den Demonstrationsteilnehmenden am Nachmittag,
den Teilnehmenden an der Veranstaltung am Abend in der gut gefüllten Aula,
den zahlreichen Teilnehmenden, die dort ihre Erfahrungen und Kenntnisse einbrachten und auf die Schwachstellen des ENTWURFS hinwiesen und bessere Lösungen vorschlugen.

Dank verdienen auch der Moderator, Herr Marcus Lehmann,
und Schulstadträtin Sabine Smentek, dass sie trotz starker Erkältung die Info-Veranstaltung durchführte.

B. Nake-Mann, 27. Febr. 2015

Planungshinweis: JVS Moabit = Gemeinbedarfsfläche mit hohem Grünanteil

„Vorsorglich“ hatte das Bezirksamt Mitte „Konzeptionelle Überlegungen … zur Nachnutzung“ des Geländes der Jugendverkehrsschule Moabit durch das KoSP-Büro anstellen lassen. Sie lagen im Frühjahr 2014 vor. Am 1.7.14 wurde dazu vom Bezirksamt beschlossen : “ …Sie sollen die Grundlage für die weiteren Vergabegespräche/Übertragung an die GEWOBAG als Grundstücksnachbar und erstem Ansprechpartner bilden.“ …
Zum Planungsrecht schreibt das KoSP-Büro auf Seite 3: „Der Block liegt innerhalb des Geltungsbereichs des Baunutzungsplans, der durch Überleitung als qualifizierter Bebauungsplan festgesetzt ist. Für das Grundstück des Schulverkehrsgartens und die angrenzenden Grundstücke weist der Baunutzungsplan „gemischtes Gebiet“ mit Baustufe V/3 aus.
Damit ist das Grundstück planungsrechtlich als Bauland eingestuft und somit ist eine Bebauung mit bis zu fünf Vollgeschossen mit einer Bebauungstiefe von 20m allgemein zulässig. …. “
Angefügt wird vom KoSP-Büro sogleich, dass auch Überschreitungen der städtebaulichen Dichte möglich seien, wenn zu rechtfertigen.

Ist damit dem hier, auf dem Gelände der Jugendverkehrsschule, geltenden Planungsrecht genüge getan? N E I N :

Der zitierte „Baunutzungsplan“ stammt von 1960. Er ist nie an neue Erkenntnisse und Erfordernisse des Planungsrechts angepasst worden (Umweltverträglichkeitsprüfung und Bürgerbeteiligung beispielsweise).

Neuere Erkenntnisse und Anforderungen des Berliner Planungssystems schlagen sich aber in neueren Plänen nieder. Beispielsweise in der „Bereichsentwicklungsplanung 2004“ von Mitte. Und für Berlin insgesamt im Flächennutzungsplan 2009.

In der Bereichsentwicklungsplanung 2004 von Mitte ist das Gebiet der Jugendverkehrsschule dargestellt als: „Fläche für Gemeinbedarf mit hohen Grünanteil, Zweckbestimmung Schule“. Das ist eine eigene Rubrik in der Legende. BEP 2004 , Ausschnitt

2004, 44 Jahre nach der Verabschiedung des Berliner Baunutzungsplans waren das damalige Bezirksamt Mitte und die BVV der – fortschrittlichen – Meinung, dass das Gebiet der JVS Moabit nicht „Bauland“ sei, sondern soziale Infrastruktur mit hohem Grünanteil.

2009, 49 Jahre nach der Verabschiedung des Baunutzungsplans, waren Senat und Abgeordnetenhaus von Berlin wiederum der Ansicht, dass ein schmaler Nord-Süd-Grünzug (zwischen S-Bahn-Gelände und Kleinem Tiergarten) entlang der Bremer Straße als „Infrastrukturpark“ planungsrechtlich zu sichern sei. Das Gebiet der Jugendverkehrsschule Bremer Straße ist Teil dieses „Infrastrukturparks“ mit Grün und Bäumen und Spiel- und Bolzplätzen und eben der Jugendverkehrsschule.

Bereichsentwicklungspläne und Flächennutzungspläne sind behördenverbindlich. Auch Bezirksamt Mitte und Bezirksverordnetenversammlung müssen sie respektieren. Bebauungs-Pläne sind an die vorbereitende behördenverbindliche Planung anzupassen.

Es wird höchste Zeit, dass der anachronistische Baunutzungsplan 1960, der nur zusammen mit der Baunutzungsverordnung von 1958 und den Fluchtlinienplänen aufgrund des Preußischen Fluchtliniengesetzes von 1875 wirksam wird, durch zeitgemäße B-Pläne ersetzt wird. Zeitgemäß wären Pläne, die mit frühzeitiger Bürgerbeteiligung und Umweltverträglichkeitsprüfung erarbeitet werden. Zeitgemäß wären die Planinhalte, wenn sie den Auswirkungen des Klimawandels entgegenwirken, die grüne soziale Bildungsinfrastruktur sichern und das Ziel der Umweltgerechtigkeit durch kluge Planungsentscheidungen erreichen wollen.

24. Febr. 2015, B. Nake-Mann

JVS Moabit – Zwischenstand „Bürgerbeteiligung“

Für alle, die sich gern selbst informieren, veröffentlichen wir hier das Protokoll und die Vorschläge, die die „Arbeitsgruppe Beteiligung-JVS“ der Stadtteilvertretung Turmstraße zusammen mit Experten für Mobilitätserziehung der Schulstadträtin vorgestellt hat (siehe Anl. 1, Anl.2 und Anl. 3). Außerdem finden Sie hier den „Entwurf eines Infrastrukturkonzepts für die Mobilitätserziehung in Mitte (Jugendverkehrsschulen)“ der Schulstadträtin. Dieser ENTWURF war am 12.2.15 im Schulausschuss und soll am 26.2.2015 öffentlich vorgestellt werden. (Ort und Zeit: s. Ende des Beitrags). Schon jetzt kann man hier nachlesen und suchen, was von den Vorschlägen der BürgerInnen und Experten ins „Konzept“ übernommen wurde: N I C H T S.

Arbeitsgespräch am 16.12.14 (Anklicken vergrößert das Bild)

Einige Beispiele der Vergeblichkeit:

Weder hat Frau Smetek Argumente der Fachleute aufgenommen,
die auf die Bedeutung von wohn- und schul-nahen Jugendverkehrsschulen als Übungsmöglichkeiten für Vorschul- und Grundschulkinder hingewiesen haben; auch außerhalb der Schulzeiten und zusätzlich zum schulischen Unterricht ist demnach die Wohn- und Schulnähe der JVS besonders wichtig,
noch hat sie die sozialen und kulturellen Besonderheiten der Moabiter Bevölkerung erwähnt und gewichtet, die ein gutes Verkehrssicherheits- und Radfahrtraining ihrer Kinder nicht selbstverständlich selbst organisieren kann,
noch hat sie die vielfältigen Anregungen der STV für die Bremer Straße 10 aufgenommen, wo ein erweitertes Angebot zu einer deutlich größeren Nutzerzahl und damit zu einer günstigeren Kosten-Leistungs-Rechnung führen würde (Haushaltsentlastung),
noch ist sie auf Argumente und Rechnungen eingegangen, die die überhöht angesetzten Sanierungskosten relativieren, berichtigen und konkrete Einsparvorschläge bei den laufenden Betriebskosten machten. Unsachgemäß ist zudem, lediglich das Häuschen, nicht aber die Fahrbahnen unter Sanierungsblick zu nehmen. Die Kernfunktion von Jugendverkehrsschulen erfüllen die Freigelände, auf denen geschützt das regelgerechte Radfahren geübt werden kann. Auch die „Betreuer“, die in einer gut betriebenen JVS arbeiten, haben ihren Arbeitsplatz im Freien, weil sie dort auf dem Gelände die Kinder und sonstigen Nutzer anleiten, unterstützen usw.
Ein trauriger Hinweis, dass die beim Treffen am 16.12.14 vorgestellten und eingereichten Papiere von der Schulstadträtin gar nicht beachtet wurden, ist die Tatsache, dass ein offensichtlicher Mess- oder Rechenfehler auch im „ENTWURF“ immer noch enthalten ist. Korrigiert, würde er den größten Posten in der Sanierungskalkulation von Euro 64.000,– auf Euro 32.000,– senken. (Das ist aber nur e i n Beispiel für die Notwendigkeit, die Kostenansätze zu überprüfen und abzusenken).

Deshalb, liebe Leserin, lieber Leser: kommen Sie am 26.2.2015 in die Aula der Kurt-Tucholsky-Grundschule, Rathenower Str. 18:
18 Uhr – ca 20 Uhr.
Setzen Sie sich bitte für die Jugendverkehrsschule Moabit ein, und für eine Bürgerbeteiligung, die von der Verwaltung beachtet wird.

19.2.2015 B. Nake-Mann

Viele Stimmen für die Jugendverkehrsschule Moabit

B e v ö l k e r u n g e n t t ä u s c h t S P D

Ganz überwiegend die Erhaltung der Jugendverkehrsschule in Moabit wünschten die TeilnehmerInnen einer öffentlichen Veranstaltung im Rathaus Tiergarten. Die SPD-Fraktion der BVV-Mitte hatte eingeladen, um für die Alternative „Wohnungsbau“ auf dem Gelände der Jugendverkehrsschule Bremer Str. 10 ein Meinungsbild zu erhalten.

Obwohl die Einladung erst kurzfristig auch in der Berliner Woche bekannt gemacht wurde, waren ihr am 11. Februar etwa 60 Moabiter und Moabiterinnen gefolgt, um über die Zukunft der Jugendverkehrsschule Bremer Straße 10 und ihre umstrittene Schließung zu diskutieren. Mit Bezirksbürgermeister Dr. Christian Hanke, Schulstadträtin Sabine Smentek, mehreren Bezirksverordneten der SPD-Fraktion Mitte sowie Vertretern von Parteigliederungen und des Abgeordnetenhauses waren die Sozialdemokraten prominent vertreten. Mit ihnen zugleich vehemente Befürworter einer Wohnbebauung auf dem Gelände der Jugendverkehrschule (JVS) Moabit.
Seit der Beschluss des Bezirksamtes vom 1.7.2014 über eine gewünschte „Nachnutzung der JVS“ bekannt geworden war, gab es aber vielfältige Initiativen für die Erhaltung und Verbesserung dieser wichtigen Einrichtung der Jugendverkehrserziehung: Unterschriftensammlungen live und online, Briefe an Senatoren, eine Demonstration mit Ansprache von Ingo Schmitt, Chef der Landesverkehrswacht – der statt der Schließung m e h r wohn- und schulnahe Jugendverkehrsschulen forderte – , Kontakte zu Schulen, beunruhigten Eltern und Lehrern, einen Erhaltungsbeschluss der „Stadtteilvertretung Turmstraße“, BVV-Anfragen, Informations- und Arbeitstreffen mit der zuständigen Schulstadträtin Sabine Smentek (SPD) und Experten der Jugendverkehrserziehung wie Polizei, ADFC, BUND, Autoclub ACE, der Verkehrspsychologie, einem erfahrenen Träger anderer JVSn und engagierten MoabiterInnen.
Seit Januar informiert eine ansprechende kleine Ausstellung in der Vitrine vor dem Rathaus Tiergarten über Bedeutung und Arbeit einer guten JVS im Stadtteil – für alle Altersgruppen. Dokumentiert sind dort auch Vorstellungen des Senats zu künftig verstärkten Aufgaben von Jugendverkehrsschulen im Rahmen seines Verkehrssicherheitsprogramms von 2014 und in der Radverkehrsstrategie für Berlin.

Überraschend war nun am 11.2.15, dass die SPD-Veranstaltung, wie Versammlungsleiter Thorsten Lüthke bekannt gab, gar keine öffentliche Diskussion im Plenum der Teilnehmer vorsah. Geplant waren nur kleine Arbeitsgruppen im Stil eines Workshops an thematischen Tischen: Verkehr, Grün, JVS-Kosten/ Haushalt, Stadtentwicklung, Wohnungsbau und weitere. Die gastgebenden Genossen nahmen aufmerksam an den Tischgesprächen teil. Doch für die Veranstalter nun ebenfalls überraschend waren die stichwortartig notierten Ergebnisse der Thementische und – wie Teilnehmende berichten – der ganz überwiegende Wunsch der Gäste, die Jugendverkehrsschule Moabit im Interesse der Kinder und Jugend zu erhalten und nicht dem Wohnungsbau zu opfern. Durch den Wechsel der Tische und Gesprächspartner wurde dies im Laufe des Abends für die meisten Beteiligten deutlich.

Doch bedauerten Teilnehmende, dass die veranstaltende SPD-Fraktion keine Möglichkeit anbot, wie üblich die Ergebnisse von Arbeitsgruppen („Thementische“) in einem Plenum am Schluss als Meinungsbild allen Teilnehmenden öffentlich bekannt zu machen.

Stattdessen werden auf der Internet-Seite der SPD- Fraktion Fotos von den Papieren der „Thementische“ veröffentlicht, jeweils mit der Erläuterung des Herausgebers: „Einzelmeinungen“. Darunter auch ein Papier, auf dem ausdrücklich: „Konsens am Tisch“ vermerkt ist.

Nun fragen sich von der SPD geladene BürgerInnen nach Sinn und Zweck ihrer Teilnahme. Sie fragen, ob die Entscheidungsträger der SPD überhaupt die über Monate gründlich mitgeteilten Argumente zur Bedeutung der wohn- und schulnahen JVS für die Bildung der Kinder und für die Verkehrssicherheit zur Kenntnis genommen haben? Und sie fragen sich, ob ihr bekundeter Wille nur dann Einfluss haben soll, wenn er ins feste Parteischema und zum erwünschten Ergebnis passt.

14. Febr. 2015 von unserem Korrespondieren Mitglied KERN.

Auch die Polizei braucht die Jugendverkehrsschule für ihre Arbeit mit Schul- und Kita-Kindern (Detail aus der Vitrinenausstellung) Anklicken vergrößert das Bild !

Jugendverkehrsschule Moabit im Februar

Die Ausstellung im Schaukasten vor dem Rathaus Tiergarten ist bis Ende Februar verlängert. ( Vgl: https://silberahorn.wordpress.com/2015/01/08/jugendverkehrsschule-moabit-im-januar/ )

Schaukasten vor dem Rathaus Tiergarten (Anklicken vergrößert das Bild)

Am Do., 26. 2. 2015 will die Schulstadträtin Frau Smentek in der Aula der Kurt Tucholsky Grundschule ihr „Konzept für die Infrastruktur zur Verkehrserziehung in Mitte“ vorstellen und diskutieren lassen. Adresse: Rathenower Str. 18, Termin: 26.2.15, von 18 bis 20 Uhr.

Andere Bezirke haben gut betriebene Jugendverkehrsschulen - Wir in Mitte wollen sie auch - und wir in Moabit unsere JVS in der Bremer Straße !

Andere Bezirke haben gut betriebene Jugendverkehrsschulen – Wir in Mitte wollen sie auch – und wir in Moabit wollen unsere JVS in der Bremer Straße ! ( Anklicken vergrößert das Bild)

Wird die Jugendverkehrsschule Moabit in der Bremer Straße erhalten und verbessert? Oder soll im Bezirk Mitte künftig e i n e einzige Jugendverkehrsschule – die in Wedding – übrig bleiben? Auf Kosten der Moabiter Jugendverkehrsschule verschönt und verbessert?
Ein Vorzeigeobjekt, das den Grundschul- und Kita-Kindern in Wedding gegönnt sei.

Aber: auch in Moabit muss eine gut geführte Jugendverkehrsschule endlich für die Grundschul- und Vorschul-Kinder da sein. Aber: nur wenn sich Eltern und engagierte Moabiter BürgerInnen zahlreich für unsere Jugendverkehrsschule in der Bremer Straße einsetzen, besteht eine Chance, dass die Fraktionen in der BVV die Pläne der Schulstadträtin ändern: statt Schließung der JVS Moabit – ein Konzept mit einer gut geführten Jugendverkehrsschule in jedem Alt-Bezirk von Mitte!

Der blaue Bär zeigt es auch seinem Gepäckträger ....

Der blaue Bär zeigt es auf seinem Gepäckträger …. (Anklicken ….)

Jugendverkehrschulen stärken ! (Anklicken vergrößert das Bild)

Es wird Zeit, dass auch die Verantwortung des Berliner Senats für Stadtentwicklung und Verkehr für die Jugendverkehrsschulen eingefordert wird. Wir erwarten, dass unsere Abgeordneten im Abgeordnetenhaus sich für die Moabiter Jugendverkehrsschule einsetzen. Schließlich gibt es gute Programme des Senats für bessere Verkehrssicherheit, Gesundheit und gute Stadtentwicklung ……

aus dem Verkehrssicherheitsproramm 2014 des Berliner Senats (Anklicken …)

Auf einige dieser Programme weisen auch Auslagen im Schaukasten vor dem Rathaus Tiergarten hin, von denen Fotos hier eingestreut sind.
Bitte merken Sie sich den Termin vor und zeigen und sagen Sie am 26.2.15 Ihre Meinung zur Jugendverkehrsschule Moabit: Erhalten und verbessern!

Lageplan. Das Gelände der JVS Bremer Straße ist auch Teil des Nord-Süd-Grünzuges zwischen S-Bahn-Ring und Kleinem Tiergarten. (Anklicken vergrößert das Bild)

Do, 26. Febr. 2015, 18 – 20 Uhr , Aula der Kurt Tucholsky Schule, Rathenower Str. 18

Text und Fotos: B. Nake-Mann 4. Febr. 2015